Felix Austria
Die Alpenrepublik brilliert mit ausgezeichneten Wirtschaftsdaten und immer noch überraschend geringer Arbeitslosigkeit. "Glückliches Österreich" - taugt es zum Vorbild und, falls ja, wofür?)
Blick auf den Business-Park in Wien: Der Wirtschaft geht's gut - den Österreichern auch. Ist der kleine Nachbar das 'bessere Deutschland'?
Überall besser
Harte Fakten sprechen eine unzweideutige Sprache: Obwohl Österreich wie Deutschland als Hochlohnland gilt, liegt die Arbeitslosigkeit mit 4,5 Prozent im Jahr 2004 bei weniger als der Hälfte der deutschen Quote von 9,5 Prozent. Die Wachstumsrate des Bruttosozialprodukts (BSP) übertrifft die deutsche Kennziffer fast regelmäßig seit 1995. Im Jahr 2004 standen 1,0 Prozent Wachstum gegen nur 0,2 Prozent auf deutscher Seite.
Reiche Österreicher
Neoliberale Stimmen führen das erfolgreiche Abschneiden der Alpenrepublik gern auf Reformen zurück, die gelockerten Kündigungsschutz, längere Arbeitszeiten und niedrigere Lohnnebenkosten zum Ergebnis hatten. Eine Reform der Einkommenssteuer, welche den Bürgern über drei Milliarden Euro mehr im Portemonnaie ließ, und die Reduzierung der Körperschaftssteuer für Unternehmen von 34 auf 25 Prozent ergänzten das Paket insgesamt moderater liberaler Veränderungen. Statistiker stellen fest, dass Österreicher heute eine um durchschnittlich zwölf Prozent höhere Kaufkraft besitzen als Deutsche.
Kratzen am Lack
Doch sind Österreichs vergleichsweise rosige Wirtschaftsdaten wirklich Folge von Reformen, oder steht das Land einfach nur besser da, weil seine Ausgangslage seit Jahrzehnten günstiger ist und - wichtiger Faktor - Deutschland nach wie vor die Lasten der Wiedervereinigung zu tragen hat? Genau diese Frage stellen Wirtschaftsexperten, die am Lack des vielgepriesenen "Modells Österreich" kratzen wollen. Darüber hinaus verweist man auf wirtschaftspolitische Regularien, mit denen deutsche Reformpolitiker ganz sicher über Kreuz liegen würden.
"In keinem anderen Land wird die Lohnpolitik so zentral festgelegt: allgemeinverbindlich und ohne Ausweg," konstatiert etwa Thomas Fricke, Wirtschaftsredakteur der Financial Times Deutschland (FTD). Das, so Fricke, "machen dort liebe Sozialpartner, die bei uns als Übel der Moderne gelten." Seit 2003 seien die Löhne dreimal so schnell gestiegen wie in der deutschen Sparrepublik.
Versperrter Weg
Deutlich gestiegen ist auch das Niveau der Arbeitslosigkeit, immerhin auf das Doppelte des Durchschnittswertes der Jahre 1964 bis 1990, wenngleich nicht auf deutsche Höhen. Da wirkt sich möglicherweise bis in die Gegenwart aus, dass Österreich einst die Vorreiterrolle auf dem angepeilten Weg zur Vollbeschäftigung spielte. Der aber ist auch in der Alpenrepublik längst versperrt.
Die Wirtschaft floriert: Creditanstalt Wien im Dezember 2006.
Christoph Matznetter, Wirtschaftssprecher der Sozialdemokraten im Wiener Parlament, hält die Kampagne vom "besseren Deutschland" für übertrieben: "Der Österreich-Befund der Regierung ist zu rosig."
Die Armut im Land sei gewachsen, die Einkommen seien ungleicher verteilt. Im selben Atemzug gibt es Lob für Österreichs Unternehmer: "Die gelebte Wirtschaftsverfassung in Österreich lässt bestimmte Provokationen nicht zu. Manche Dinge tut man einfach nicht." Gemeint sind Entlassungen trotz satter Gewinne.
Ökonomisch stabil
Positiv zu Buche schlagen ebenso Verbesserungen in der Arbeitsmarktpolitik, zum Beispiel bei der Stellenvermittlung, ohne - wie in Deutschland - den sowieso Benachteiligten noch Geld aus der Tasche zu ziehen. In kaum einem anderen Land bekommen Arbeitslose derart viel Lohnersatz. Ein Geheimnis des österreichischen Vorsprungs mag folglich darin liegen, dass die Binnenkonjunktur bei stärker gestiegenen Löhnen und mangels Reformschocks à la Hartz IV eben nicht zum Erliegen kam. Verbunden mit einem Exportboom in die osteuropäischen Länder blieb Österreich auf diese Weise die ökonomische Talfahrt erspart.
Auf dem ruhigeren Pfad
Glückliches Österreich - Felix Austria - also wegen mutiger Reformen? Manches spricht im Gegenteil dafür, dass die kleinere österreichische Volkswirtschaft gerade auf dem relativ ruhigen Pfad besser über die Runden kam. Ob sie als Modell für wirtschaftsliberale Umgestaltung taugt, ist zumindest umstritten.
Michael Schmittbetz (02.12.2005)
