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Auf dem Prüfstand

Professionalität, schnelle Einsatzbereitschaft, moderne Ausstattung: All das gehört zu einer Armee im weltweiten Einsatz, die die Bundeswehr sein will. Kann die Wehrpflicht diesen Ansprüchen gerecht werden?

Am 12. November 1955 erhielten 101 Soldaten ihre Ernennungsurkunden aus den Händen von Theodor Blank, dem ersten Verteidigungsminister der Bundesrepublik. Dieses Ereignis gilt als Geburtstunde der Bundeswehr und war ein halbes Jahrhundert später Anlass für diverse Festakte und Zeremonien - begleitet vom klaren Bekenntnis führender Politiker zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht.

Bewährtes Modell
Während parteienübergreifend die Forderung nach einer Berufsarmee lauter wurde, wollten sie - unter ihnen der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und Verteidigungsminister Peter Struck - an der Struktur der Bundeswehr festhalten. Sie beriefen sich dabei auf das Leitbild vom Soldaten als Staatsbürger in Uniform und auf das Konzept der Inneren Führung. Beides sei Fundament für die Integration der Bundeswehr in die demokratische Gesellschaft und habe sich während der vergangenen fünfzig Jahre bewährt.

Mobilisierung des Volkes
Die Idee vom Staatsbürger in Uniform geht zurück auf die preußischen Heeresreformer um Gerhard Johann von Scharnhorst und deren Vorstellung, dass jeder Bürger eines Staates zugleich dessen geborener Verteidiger sein müsse. Auf dieser Basis wurde 1813 in Preußen die Wehrpflicht eingeführt - zum einen, um stark genug im Kampf gegen Napoleon zu sein und zum anderen, um den Feudalismus zu überwinden: aus Untertanen sollten Bürger werden, deren Interesse im Gedeihen des Staates liege.

Konzept der Inneren Führung
Diesem Selbstverständnis des Soldaten kommt im Konzept der Inneren Führung eine zentrale Bedeutung zu: nicht etwa blinde Befehlsempfänger sollen in der Bundeswehr ihrem Land dienen, sondern aus Überzeugung und Einsicht handelnde Menschen. Der Soldat genießt zudem die gleichen Rechte wie jeder andere Bürger. Er ist somit nicht isoliert von der Zivilgesellschaft, bleibt auch im Dienst den demokratischen Prinzipien verbunden und der rechtsstaatlichen Ordnung verpflichtet.

"Staat im Staate"
Der Gedanke des rein professionellen Soldaten scheint diesem Leitbild zu widersprechen. Befürworter der Wehrpflicht erinnern hier an die Weimarer Republik: losgelöst vom politischen System entwickelte sich die Reichswehr zum "Staat im Staate". Berufsoffiziere, vorwiegend aus konservativen, adligen Kreisen stammend, unterlagen einem internen Wertekodex und vertraten die Meinung, dem Staat, jedoch nicht der Staatsform zu dienen. Wie schwer diese Armee zu kontrollieren war, beweist die historische Entwicklung vor der Machtübernahme der Nazis 1933.

Angst vor Rechtsruck
Vor diesem Hintergrund befürchten Wehrpflicht-Befürworter, dass eine reine Berufsarmee erneut zur Brutstätte antidemokratischen Denkens und Handelns werden könnte. Nicht umsonst sei 1955 auf ein grundlegend neues Verhältnis zwischen Militär und Gesellschaft gedrängt worden, sei das oberste Ziel der Aufbau einer demokratiefähigen Armee als integrierter Bestandteil einer demokratischen Gesellschaft gewesen...