Unerfüllte Sehnsucht
"Vortrupp der Arbeiterklasse" wollte sie sein: Im April 1946 wurde aus KPD und SPD eine Sozialistische Einheitspartei. Über vier Jahrzehnte prägte die SED Politik und Leben in der DDR - ohne breite Zustimmung des Volkes.Tiefe Verbundenheit zwischen Staat und Volk - ein Blick in diese Gesichter lässt da Zweifel aufkommen.
Aus Liebe zum Volk wurde ein ganzes Land flächendeckend kontrolliert, aus Liebe zum Volk wurde es eingemauert, und aus Liebe zum Volk schotteten sich Honecker und Co. immer weiter ab?
Quälendes Gefühl
Was für eine merkwürdige Liebesbeziehung, bestehend aus grenzenlosem Misstrauen und paranoidem Verfolgungswahn. Bis zum Ende begleitete die Mächtigen der DDR das quälende Gefühl, den "geliebten Partner" zu seinem Glück zwingen zu müssen. Woraus aber resultierte dieses Gefühl? Und was hat das ganze mit der SED zu tun?
Alles. In der DDR gab es keine Trennung von Staat und Partei. Die SED-Generalsekretäre hatten absolutes Weisungs- und Kontrollrecht gegenüber allen Organen und Institutionen des Landes. Sie waren die Träger der Macht, beherrschten alle Bereiche der Gesellschaft - Politik, Wirtschaft, Militär, Bildung und Kultur. Doch die vorgebliche Einheit von Staat, Partei und Volk war in Wirklichkeit eine zutiefst gespaltene Welt - ein tiefer Graben lag zwischen den Herrschenden und der Bevölkerung.
Walter Ulbricht spricht 1961 mit Arbeitern in Magdeburg. (Deutsches Bundesarchiv, Linzenz: CreativeCommons)
Und das nicht erst seit den Ereignissen um den 17. Juni 1953, als sich "das Volk" durch wütende Proteste "das Vertrauen der Regierung verscherzt" hatte. Die Kluft zwischen SED-Führung und einem Großteil der Bürger des Landes sollte sich danach zwar noch vertiefen.
Doch schon seit Beginn der Beziehung zwischen den DDR-Oberen und ihrem Volk handelte es sich um eine meist einseitige "Liebe", von gegenseitigem Misstrauen geprägt. Woher kam dieses Misstrauen? Ein Blick auf das erste Zusammentreffen des ungleichen Paares liefert die Antwort.
Nach sowjetischem Vorbild
Am 30. April 1945 kehrten Walter Ulbricht und neun weitere deutsche Kommunisten aus dem Moskauer Exil nach Deutschland zurück, um nach Kriegsende in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) einen Verwaltungsapparat nach sowjetischem Vorbild aufzubauen.
Die Mitglieder der so genannten Gruppe Ulbricht, alles sorgsam ausgewählte und geschulte KPD-Funktionäre, betrachteten die Menschen, auf die sie im zerstörten Nachkriegsdeutschland trafen, nicht als Opfer des Nationalsozialismus, denen es in erster Linie ums eigene Überleben ging.
In den Augen der Emigranten - die nicht selten auf sowjetischer Seite selbst aktiv versuchten, deutsche Soldaten an der Front oder in Gefangenschaft für den Kampf gegen das Regime zu gewinnen - war das deutsche Volk Hitler bis zur letzten Sekunde willig gefolgt. Mehr noch: es hatte verbissen gegen jene gekämpft, die nun die neuen Herren waren. Als Begleiter des "Feindes" spürten auch Ulbricht und seine Männer, dass sie mehr als Fremde denn als Befreier gesehen wurden.
Walter Ulbricht spricht in der Sowjetunion zu deutschen Kriegsgefangenen (1943).
In dieser Atmosphäre aus Angst und Ablehnung fiel es ihnen schwer, selbst den eigenen Genossen, welche während des Krieges in der Heimat geblieben waren, uneingeschränkt zu vertrauen.
So schildert Wolfgang Leonhard, jüngstes Mitglied der Gruppe, in seinem 1955 erschienenen Buch Die Revolution entlässt ihre Kinder, wie Ulbricht sich in hartem Ton bei Berliner Kommunisten nach deren Verhalten in der Nazi-Zeit erkundigte. "Er stellte Fragen, nicht wie bei einem Polizeiverhör, aber doch keineswegs in einem Ton, den ich von einem Emigranten erwartet hätte, der nach zwölf Jahren die überlebenden Genossen wiedertrifft, die unter dem Hitler-Terror gelebt hatten." Ulbricht ließ keinen Zweifel daran, dass er, und nicht die deutschen Kommunisten, das Szepter in der Hand hält.
Strikt von oben nach unten
Er sollte es sich lange Zeit auch nicht mehr wegnehmen lassen. Nach der Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im April 1946 - dem mehr oder weniger freiwilligen Zusammenschluss von SPD und KPD - baute Ulbricht ein System auf, in dem die Parteiführung unumschränkt und unkontrolliert herrschte.
Kennzeichnend dafür war das Organisationsprinzip des demokratischen Zentralismus. Im hierarchischen Aufbau der Partei- und Staatsführung liefen sämtliche Befehlsstränge strikt von oben nach unten...
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Er war das Herzstück...
"sozialistischer Demokratie": der demokratische Zentralismus. Die Theorie dahinter: Staat und Gesellschaft unterliegen zentraler Leitung und Planung, die auf breiter demokratischer Willensbildung basiert. In der DDR-Praxis sah das jedoch anders aus: Der Zentralismus dominierte, die Demokratie wurde in den Hintergrund gedrängt. (Im inoffiziellen Sprachgebrauch etablierte sich die Abkürzung dZ - kleines d, großes Z.)
Die Demokratie beschränkte sich darauf, die von übergeordneter Stelle vorgegebenen Beschlüsse und personellen Entscheidungen zu bestätigen. Höchstes Organ der streng hierarchischen Organisation war der alle vier Jahre zusammentretende SED-Parteitag, der dann das Zentralkomitee (ZK) wählte, und das wiederum das Politbüro, das Sekretariat des ZK und den Generalsekretär. Demokratische Wahlen waren das aber nicht - Personalentscheidungen fielen meist hinter verschlossenen Türen.
ZK und Politbüro - die zentralen Parteiorgane der SED - hatten uneingeschränkte Weisungsbefugnis. Doch galt der Führungsanspruch der SED nicht nur für die Partei selbst, sondern auch für die Blockparteien, die Massenorganisationen sowie für die staatlichen Organe, die Regierungspolitik und die Leitung der Wirtschaft.
"sozialistischer Demokratie": der demokratische Zentralismus. Die Theorie dahinter: Staat und Gesellschaft unterliegen zentraler Leitung und Planung, die auf breiter demokratischer Willensbildung basiert. In der DDR-Praxis sah das jedoch anders aus: Der Zentralismus dominierte, die Demokratie wurde in den Hintergrund gedrängt. (Im inoffiziellen Sprachgebrauch etablierte sich die Abkürzung dZ - kleines d, großes Z.)
Die Demokratie beschränkte sich darauf, die von übergeordneter Stelle vorgegebenen Beschlüsse und personellen Entscheidungen zu bestätigen. Höchstes Organ der streng hierarchischen Organisation war der alle vier Jahre zusammentretende SED-Parteitag, der dann das Zentralkomitee (ZK) wählte, und das wiederum das Politbüro, das Sekretariat des ZK und den Generalsekretär. Demokratische Wahlen waren das aber nicht - Personalentscheidungen fielen meist hinter verschlossenen Türen.
ZK und Politbüro - die zentralen Parteiorgane der SED - hatten uneingeschränkte Weisungsbefugnis. Doch galt der Führungsanspruch der SED nicht nur für die Partei selbst, sondern auch für die Blockparteien, die Massenorganisationen sowie für die staatlichen Organe, die Regierungspolitik und die Leitung der Wirtschaft.



